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Aufgaben der Rekurskommission und Anforderungsprofil für ihre Mitglieder

Die Rekurskommission der Evangelisch-reformierten Landeskirche des Kantons Zürich (Landeskirchliche Rekurskommission, LKRK) ist ein mit richterlicher Unabhängigkeit ausgestattetes Spezialverwaltungsgericht. Sie beurteilt als letzte kantonale Instanz Rechtsstreitigkeiten, die ihr durch Art. 228 der Kirchenordnung (KO) zum Entscheid zugewiesen sind. Es sind dies Rekurse gegen

  • Rekursentscheide der Bezirkskirchenpflegen,
  • Rekursentscheide des Kirchenrates über erstinstanzliche Anordnungen der Bezirkskirchenpflegen
  • Erlasse und erstinstanzliche Anordnungen des Kirchenrates.

Nicht dem Rekurs an die Rekurskommission unterliegen Entscheide, die sich unmittelbar auf kantonales Recht abstützen, Erlasse und andere Beschlüsse der Kirchensynode und ihrer Organe sowie Entscheide des Kirchenrates mit vorwiegend politischem Charakter.

Die Rekurskommission zählt sechs Mitglieder, die von der Kirchensynode auf eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt werden. Wählbar sind alle stimm- und wahlberechtigten Mitglieder der Landeskirche, die das 18. Altersjahr vollendet haben. Die Mitgliedschaft ist mit jedem anderen Amt und jeder Anstellung in der Landeskirche oder in einer Kirchgemeinde unvereinbar (Art. 225 KO).

Die Rekurskommission ist in zwei Abteilungen aufgeteilt, die gemäss Art. 226 KO in Dreierbesetzung über Rekurse entscheiden.

Mitglieder der LKRK sollten ein juristisches Studium absolviert haben und in der Justiz, Verwaltung oder Advokatur tätig (gewesen) sein. Überdies sollten sie mit der Landeskirche und den Kirchgemeinden vertraut sein. Sie sollten in der Lage sein, während mindestens einer Amtsdauer die erforderliche Zeit für die Bearbeitung von Fällen aufzubringen (ein bis zwei schriftlich begründete Anträge zu Entscheiden, Mitwirkung an drei bis sechs Fällen sowie ca. fünf Sitzungen pro Jahr).

In den beiden Abteilungen sollten folgende Kenntnisse und Erfahrungen vertreten sein:

  • Kenntnisse und Praxiserfahrung im Allgemeinen Verwaltungsrecht und im öffentlichen Verfahrensrecht
  • Kenntnisse und Praxiserfahrung im Verwaltungsorganisationsrecht, im öffentlichen Personalrecht oder im privatrechtlichen Arbeitsrecht sowie mit Bezug auf die politischen Rechte
  • Erfahrungen aus Tätigkeiten in Kirchgemeinden oder in der Landeskirche
  • Erfahrungen in der behördeninternen oder gerichtlichen Rechtspflege
  • Erfahrung in der Redaktion von Entscheiden.

Spezielle Anforderungen für die Geschäftsleitung (Präsident/in und Vizepräsident/in als Abteilungsvorsitzende sowie Sekretär/in) sind Kenntnisse und Erfahrungen in der Verfahrens- und Sitzungsleitung.

Die Entschädigung richtet sich nach den §§ 1, 12, 12a und 12b des Entschädigungsreglements der Landeskirche. Sie setzt sich zusammen aus

  • Sitzungsgeldern
  • Referatsentschädigungen
  • Vorbereitungsentschädigungen
  • Entschädigungen für Protokollierung und Ausfertigung von Entscheiden
  • Auslagenersatz

Die massgebenden Regelungen finden sich in folgenden Erlassen:

Kirchengesetz

Kirchenordnung

Geschäftsordnung

Entschädigungsreglement