Message

Synode setzt Sparzeichen

Die Kirchensynode hat beschlossen, beim Budget 2013 der Zentralkasse 500'000 Franken zu sparen.

Wo soll gespart werden und wo sicher nicht? Darüber gingen die Meinungen in der Kirchensynode deutlich auseinander. Klar war aber, dass gespart werden muss. Das reformierte Kirchenparlament lehnte zwar eine einschneidende Motion ab, setzte aber ein deutliches Sparzeichen, indem es das Budget 2013 der Zentralkasse um 500‘000 Franken kürzte.

Der Voranschlag 2013 der Zentralkasse der reformierten Landeskirche war in der Kirchensynode alles andere als ein Routinegeschäft. Er sah zwar einen leichten Ertragsüberschuss von rund 160‘000 Franken vor, doch der Finanzkommission der Kirchensynode gingen die darin enthaltenen Sparbemühungen des Kirchenrates zu wenig weit. Die Kommission wollte den Kirchenrat einerseits verpflichten, bereits das Budget 2013 um 500‘000 Franken zu kürzen. Anderseits reichte sie eine Motion ein mit dem Ziel, bei der Zentralkasse ab 2014 jeweils jährlich 1 Mio. Franken einzusparen, was rund 1 Prozent des Aufwands entsprechen würde. Die Motion sah zudem eine Reduktion des Zentralkassenbeitrags der Kirchgemeinden vor.

Die Finanzkommission begründete ihre Anträge mit den Aussichten für die Zukunft. Im Finanzplan des Kirchenrates für die Jahre 2015 bis 2017 würden Ertragsüberschüsse angenommen, ohne dass die wahrscheinlichen Rückgänge bei den Steuereinnahmen berücksichtigt würden. Markus Bürgin, Präsident der Finanzkommission, forderte deshalb stärkere Sparbemühungen. Diese dürften aber nicht die Kirchgemeinden treffen, da diese bereits stark am Sparen seien. Die Reduktionen müssten ausgewogen in allen Bereichen erfolgen, so dass nun stärker bei den Beiträgen, bei den Mietkosten und insbesondere bei den Gesamtkirchlichen Diensten in Zürich anzusetzen sei. Dies umso mehr, als diese Dienste im letzten Jahr um 10 Stellen gewachsen seien.

Kirchenrat Fritz Oesch wies demgegenüber auf die vielfältigen und zunehmenden Aufgaben hin, welche die Gesamtkirchlichen Dienste zu bewältigen hätten. Zudem werde schon heute auch bei diesen Diensten stark gespart. Deren Personalverantwortlicher, Kirchenratsschreiber Alfred Frühauf, erläuterte, dass nur wenige der neuen Stellen kostenwirksam seien. Die Übernahme der Boldern-Studienleitungen beispielsweise sei ohne Kostenfolgen gewesen. Effektiv neu sei etwa die Stelle des Beauftragten für das Reformationsjubiläum, der eine wichtige und unverzichtbare Aufgabe übernehme. Es könne nicht darum gehen, nur zu streichen und zu sparen, es gehe auch darum, für künftige Herausforderungen gewappnet zu sein.

Die Kirchensynode setzte dennoch auf den Sparkurs und strich die 500‘000 Franken für 2013. Nur wenige Minuten später setzte das Parlament auf Antrag von Theddy Probst, Wildberg, allerdings ein gegenläufiges Signal mit dem Beschluss, die Beiträge an die Migrationskirchen nicht wie vorgesehen zu streichen. Huldrych Thomann, Benglen, sah darin aber durchaus Sparlogik, indem beim «Backoffice» gespart werde und nicht dort, wo das konkrete kirchliche Leben stattfinde. Dieses Dilemma belegte den von Christina Eppler, Glattbrugg, in der Eintretensdebatte für die Religiös-soziale Fraktion geäusserte Wunsch nach einer gemeinsamen Strategie, wo zu sparen sei wo nicht.

Hinsichtlich der Beiträge der Kirchgemeinden an die Zentralkasse beantragte der Kirchenrat eine Erhöhung um 4,4 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr. Grund dafür sind der letzte Teilschritt von 3,35 Mio. Franken bei der Reduktion der Staatsbeiträge und die anfallenden Restrukturierungskosten bei der BVK. Die Kirchensynode stimmte hier ebenso zu wie zum restlichen Budget.

Blieb noch die Motion der Finanzkommission für die Folgejahre ab 2014. Kirchenrätin Irene Gysel appellierte an die Synodalen, nicht in vorauseilendem Gehorsam zu resignieren, sondern die Mittel konstruktiv zu nutzen, solange sie zur Verfügung stünden. Kirchenrat Bernhard Egg wies zudem darauf hin, dass die Motion aus juristischen Gründen nicht haltbar sei, da sie in die Kompetenzen des Kirchenrates eingreife. Die Kirchensynode wies die Motion in der Folge mit 64 zu 28 Stimmen ab, wollte aber das an den Kirchenrat gesendete «Sparzeichen» als angekommen wissen, was der Kirchenrat bestätigte.

Verzicht auf Ombudsstelle

Die Kirchensynode beschloss im Weiteren, auf die Schaffung einer kirchlichen Ombudsstelle, wie sie die Kirchenordnung vorsehen würde, zu verzichten. Ausschlaggebend waren neben finanziellen Überlegungen v.a. die positiven Erfahrungen, die in der Zwischenzeit mit der Funktionserweiterung der Bezirkskirchenpflegen gemacht wurden. Felix Känzig, Thalwil, und weitere Votanten wiesen zwar darauf hin, dass die Bezirkskirchenpflegen nicht gleich unabhängig zu agieren vermöchten, wie das eine Ombudsstelle könnte. Der Einwand vermochte den Hinweis auf das gute Wirken der Bezirkskirchenpflegen jedoch nicht zu entkräften.