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4,5 Mio. Franken sparen

Die Kirchensynode beschloss für das Budget 2015 einen Sparauftrag über 4,5 Millionen Franken.

Nach intensiver Debatte erhöhte die reformierte Kirchensynode den Sparvorschlag des Kirchenrates für das Budget 2015 von 3 Mio. Fr. auf 4,5 Mio. Fr. Der Kirchenrat hat nun bis ins nächste Frühjahr Zeit, in einem revidierten Voranschlag aufzuzeigen, wie er den markanten Sparauftrag umsetzen will.

Der Voranschlag 2015 der Zentralkasse der reformierten Landeskirche sah im Herbst zunächst einen Aufwandüberschuss von 3,5 Mio. Fr. vor. Grund dafür war in erster Linie der deutliche Rückgang der Steuereinnahmen in den Kirchgemeinden, der im Juni bekannt geworden war. Für den Kirchenrat wäre ein solches Defizit jedoch nicht akzeptabel gewesen. Er präsentierte der Kirchensynode an der Versammlung vom 2. Dezember deshalb ein Budget mit einem Aufwandüberschuss von «nur» knapp 500‘000 Fr. und einem pauschalen Sparposten über 3 Mio. Fr., d.h. ohne die Einsparung bereits realisiert zu haben. Aufgrund der laufenden Reorganisation der Gesamtkirchlichen Dienste war es dem Kirchenrat in der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich, eine Sparvorgabe dieses Ausmasses umzusetzen. Er stellte den Synodalen darum für März oder Juni 2015 eine entsprechend überarbeitete Version in Aussicht.

Bei der Geschäftsprüfungskommission der Kirchensynode löste dieses Vorgehen jedoch Unbehagen aus. Ihr Präsident, Hans Peter Murbach, fand es befremdend, dass die Synode beim Sparen nicht auch über Inhalte diskutieren kann. Erstaunlich war für die GPK auch, dass aufgrund der finanziellen Perspektiven im Finanzplan nicht stärkere Sparanstrengungen aufscheinen. Der Finanzplan sei daher inakzeptabel, und die GPK erwarte vom Kirchenrat eine neue Version, die mittelfristig zu einem angemessenen Eigenkapital führe.

Aus der gleichen Sorge heraus beantragte die Finanzkommission der Kirchensynode sogar eine Erhöhung des pauschalen Sparpostens auf 4,5 Mio. Fr. Deren Präsident, Markus Bürgin, wies darauf hin, dass die Kirchensynode es vor 4 Jahren verpasst habe, deutliche Sparanstrengungen durchzusetzen. Es sei der Kommission zwar bewusst, dass eine Sparrunde in dieser Höhe eine grosse Herausforderung darstelle, aber es sei möglich, die Gesamtkirchlichen Dienste im Zuge der laufenden Reorganisation aufs Mal in eine schlanke Organisation zu verwandeln. Jan Smit, Bonstetten, ergänzte, dass es besser sei, jetzt 4,5 Mio. Fr. zu sparen als später in massive Bedrängnis zu kommen.

Der Kirchenrat beurteilte die Kürzung um 3 Mio. Fr. als machbar, wie Finanzenvorstand Fritz Oesch vor den Synodalen ausführte, sonst hätte er die pauschale Sparvorgabe nicht vorgeschlagen. Sie werde aber zu einschneidenden Massnahmen führen. Die von der Finanzkommission beantragte Kürzung um 4,5 Mio. Fr. sei jedoch nicht umsetzbar. Oesch wies darauf hin, dass 80% des Aufwandes von rund 106 Mio. Fr, also rund 85 Mio. Fr., Personalausgaben seien und nicht von heute auf morgen derart massiv gekürzt werden könnten. Die Mehrheit der Synodalen folgte dieser Argumentation jedoch nicht und stimmte dem Antrag der Finanzkommission mit 56 zu 42 Stimmen zu, wodurch sich der vorgesehene Aufwandüberschuss in einen «Ertragsüberschuss» von rund 1 Mio. Fr. verwandelte. Das vorläufige Budget wurde am Ende mit grossem Mehr verabschiedet.

Im Sparentscheid äusserte sich nicht zuletzt die Stimmung, welche die ganze Budgetdebatte prägte. In mehreren Voten wurde die grundsätzliche Sorge um die finanzielle Zukunft der Landeskirche zum Ausdruck gebracht. Willi Honegger, Bauma, prognostizierte in einer Erklärung der Evangelisch-kirchlichen Fraktion, dass es in den kommenden Jahren zu harten Verteilkämpfen kommen werde. In der Budgetnot komme aber auch eine innere Not entgegen. Die Diskussion ums Geld sei darum auch eine Stellvertreterdebatte über die innere Ausrichtung der Kirche.